AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online-Shop der Metzgerei JosefHuber, Paß-Thurn-Strasse 3 b, 6372 Oberndorf
1. Allgemeines
Es gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Zusätzlich gelten weitere Allgemeine Geschäftsbedingungen für den
Online-Shop. Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten
für alle Lieferungen und sonstige Leistungen ausdem Online-Shop.
Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir
hiermit ausdrücklich.Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen
Bestätigung unsererseits. Wir sind jederzeit berechtigt, unsere
Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch für den Online-Shop zu
ändern oder zu ergänzen. Unsere Angebote sind unverbindlich. Kleine
Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren
Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
2. Preise
Als Kaufpreis für die bestellten Waren gilt jener als vereinbart, der sich
aus den aktuellen Angaben auf unserer Web-Seite oder aus unseren
Prospekten, Preislisten etc. ergibt. Bei Schreib-, Druck- und/oder
Rechenfehlern sowie bei Preisänderungen durch unsere Lieferanten
und/oder Wechselkurs-Schwankungen von über 5 % sind wir zum
Rücktritt berechtigt. Alle Preise sind einschließlich der österreichischen
Umsatzsteuer sowie aller sonstigen Abgaben und Zuschläge
ausgezeichnet (Bruttopreise). Die durch den Versand des
Kaufgegenstandes an die vom Kunden anzugebende Rechnungs-
oder Lieferadresse entstehenden Kosten sind in den Preisen nicht
enthalten und kommen hinzu.
3. Vertragsabschluss
Die Bestellung des Kunden gilt als bindendes Angebot auf Abschluss
eines Kaufvertrages über die bestellteWare. Der Kaufvertrag kommt
dadurch zustande, dass der Verkäufer die Bestellung entweder
ausdrücklich per E-Mail-Bestätigung an die bei der Bestellung
angegebenen E-Mail-Adresse annimmt oder ihr durchVersenden der
bestellten Ware tatsächlich entspricht, und zwar jeweils binnen 14
Tagen ab Einlangen beimVerkäufer. Nach Ablauf dieser Frist ist der
Kunde nicht mehr gebunden und der Kaufvertrag gilt als nicht
zustande gekommen. Sollte die angegebene E-Mail-Adresse für die
Auftragsbestätigung ungültig sein oder die E-Mail wird als nicht
zustellbar retourniert, dann gilt der Vertrag als nicht zustande
gekommen.
4. Lieferung und Lieferzeiten
Ware, die am Lager ist wird (für Beförderungsprobleme haften wir
nicht) so schnell wie möglich, mindestens aber innerhalb von 5
Werktagen (Samstag, Sonntag, Feiertag zählen nicht als Werktag)
zum Versand gebracht. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig,
bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Falls die
Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf unvorhersehbare
Hindernisse oder sonstige vonuns nicht zu vertretende Umstände
zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert oder der
Verkäufer kann vom Vertrag zurücktreten. Dem Kunden wird dies ohne
Aufschub ab Kenntnis mitgeteilt. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus
anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich per
E-Mail eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu
setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag
befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten.
Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des
Herstellers oder unseres Zulieferers, so könnensowohl wir als auch
der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte
Liefertermin um mehr als 1 Monat überschritten wird.
Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw.
Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag
entstanden sind, sind ausgeschlossen. Die bestellte Ware wird ab
Lager unter Inanspruchnahme verkehrsüblicher Versendungsarten
nach Wahl des Verkäufers an die vom Kunden angegebene
Rechnungs- oder Lieferadresse geliefert. Gefahr und Zufall gehen im
Zeitpunkt der Übergabe des Kaufgegenstandes an den Versender auf
den Kunden über.
5. Zahlung, Fälligkeit und Verzug
Der Kunde hat den Kaufpreis spesenfrei und ohne jeden Abzug über
den Online Shop zu bezahlen. Die Einhaltung allfälliger
devisenrechtlicher Vorschriftenbleibt vorbehalten. Eine Aufrechnung
mit Forderungen des Kunden gegen den Verkäufer ist nicht zulässig.
Im Fall des Verzugs mit auch nur einem Teil des Kaufpreises sind
Verzugszinsen in Höhe von 5 % über demjeweiligen Diskontsatz der
Europäischen Zentralbank sowie Zinseszinsen in derselben Höhe zu
leisten. Die Geltendmachung eines die Zinsen übersteigenden
Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Im Fall des Verzugs gehen alle
mit der Eintreibung der Forderungen verbundenen Aufwendungen wie
Mahnspesen und die Kosten einer gerichtlichen und/oder
außergerichtlichen Rechtsvertretung zu Lasten des Kunden. Eine
Verpflichtung des Verkäufers zur Mahnung besteht nicht.
6. Rücktrittsrecht
Der Kunde kann grundsätzlich binnen 14 Werktagen von einem im
Fernabsatz geschlossenen Vertrag zurücktreten oder eine im
Fernabsatz abgegebene Vertragserklärung widerrufen, wobei der
Samstag nicht als Werktag zählt. Die Frist beginnt mit dem Tag des
Eingangs des Kaufgegenstandes beim Kunden zu laufen. Die
fristgerechte Absendung der Rücktritts- oder Widerrufserklärung reicht
zur Fristwahrung aus. Sie hat schriftlich per E-Mail zu erfolgen. Im Fall
des Rücktritts hat der Verkäufer die vom Kunden geleisteten
Zahlungen zu erstatten. Der Kunde hat im Fall des Rücktritts die
empfangene Ware unverzüglich zurückzustellen, um dem Verkäufer
ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer
Entschädigung für eine damit verbundeneMinderung des gemeinen
Werts der Leistung, zu zahlen. Die Übernahme der Leistungen in das
Gewahrsam des Verbrauchers ist für sich allein nicht als
Wertminderung anzusehen. Ein Rückbehaltungsrecht steht dem
Kunden nicht zu. Weiters hat der Kunde die unmittelbaren Kosten der
Rücksendung des Kaufgegenstandes zu tragen.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser alleiniges
Eigentum.
8. Gewährleistung
Der Kunde hat die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit
zu untersuchen. Im Falle offener oder versteckter Mängel müssen
diese innerhalb von 24 Stunden nachEntdeckung schriftlich per E-Mail
bei unsgemeldet werden. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung für
diese Mängel. Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer
Rechnung nachgewiesen werden. Die reklamierte Ware muss
zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, an
uns geschickt werden. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde
die gelieferte Ware verändert.
9. Rechte Dritter (z. B. Urheberrecht)
Der Kunde nimmt zur Kenntnis und bestätigt durch den
Vertragsabschluss oder Erhalt der Ware, dass amKaufgegenstand
Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte und sonstige
Immaterialgüterrechte bestehen. Er verpflichtet sich, den
Kaufgegenstand nur im Rahmen des vertraglich und/oder gesetzlich
Erlaubten zu verwenden und allfällige Lizenzbedingungen strikt
einzuhalten. Auch alle Inhalte auf der Webseite sind urheberrechtlich
geschützt. Texte, Bilder, Grafiken, Sound, Animationen und Videos
unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer
Schutzgesetze. Der Inhalt darf nicht zu kommerziellen Zwecken
kopiert, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden.
Jede Nutzung, insbesondere die Speicherung in Datenbanken,
Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung und jede Form von
gewerblicher Nutzung sowie die Weitergabe an Dritte - auch in Teilen
oder in überarbeiteter Form - ohne Zustimmung des Betreibers bzw.
des Urhebers ist untersagt.
10. Erfüllungsort, anwendbares Recht, und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist A-6370 Kitzbühel. Es gilt österreichisches Recht unter
Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11. Verlinkungen
Bei Verlinkungen auf weitere Online-Angebote übernehmen wir keine
Haftung über den Inhalt, Funktionalität und Verfügbarkeit der verlinkten
Website(n). Dies gilt auch bei allen anderen direkten oder indirekten
Verweisen oder Verlinkungen auf fremdeInternetangebote. Links auf
unsere Website sind erwünscht, wenn sie als externe Links in einem
eigenen Browserfenster gestaltet sind. Eine Übernahme des
Hauptfensters in einen Frame des Linksetzers ist unzulässig. Sollte
eine Website, auf die wir verlinken, rechtswidrige Inhalte enthalten, so
bitten wir um Mitteilung. Der von uns gesetzte Link wird dann
umgehend entfernt.
12. Datenschutz, Adressenänderung und Urheberrecht
Der Kunde ist verpflichtet, uns Änderungen seiner Geschäftsadresse
bekanntzugeben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft
nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so
gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt
bekanntgegebene Adresse gesendet werden.
Pläne, Skizzen oder sonstige technische Unterlagen bleiben ebenso wie
Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen und dergleichen stets unser
geistiges Eigentum; der Kunde erhält daran keine wie immer gearteten
Werknutzungs- oder Verwertungsrechte